Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Palmengarten-Herden Anzucht & Verkauf – Harald Herden – Waldweg 34 – 46514 Schermbeck
§ 1 Geltung
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen gegenüber Verbrauchern ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt gültigen Fassung. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Für Unternehmen gelten unsere „Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verwendung gegenüber Unternehmen“.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Alle Angebote, Preisangaben sowie Liefer- und Versandkosten in unserem Online-Shop sind freibleibend und unverbindlich. Die Angebote in unserem Internet-Shop stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, in unserem Internet-Shop Waren zu bestellen.
(2) Die Bestellung des Kunden über unseren Online-Shop stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Dieses Angebot gilt als angenommen, wenn der Zahlungsbetrag vollständig auf dem Konto der Palmengarten Herden eingegangen ist. Auf die Annahmeerklärung wird gemäß § 151 BGB verzichtet. Die Versendung der bestellten Ware erfolgt direkt nach Zahlungseingang.
(3) Die Zahlung hat innerhalb von 10 Tagen zu erfolgen. Nach Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als von der Palmengarten Herden abgelehnt, ein Kaufvertrag kommt somit nicht zustande. Erfolgt der Zahlungeingang nach Ablauf der Frist, ist dies nach § 150 I BGB ein neuer Antrag des Bestellers. Der Palmengarten Herden behält sich in diesem Fall die Ablehung des Antrages vor.
(4) Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein, behalten wir uns vor, den bezahlten Betrag zurück zu überweisen. Eine Nachlieferung des später wieder verfügbaren Artikels findet nicht statt.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Der jeweils angegebene Preis für unsere Waren versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss (Zugang der Auf-tragsbestätigung) unverzüglich zu zahlen. Es ist zudem zu beachten, dass bei Vorkasse-Zahlungen (insbesondere aus dem Ausland) evtl. Bankgebühren zu Lasten des Kunden gehen. Es muss der volle Rechnungsbetrag auf unserem Konto eingehen
(4) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde
(5) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssat
(6) Wir behalten uns die Geltendmachung eines weiteren Schadens vor.
§ 4 Lieferung und Lieferzeit
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferfrist beträgt im Allgemeinen 10-14 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Der Versand erfolgt nur in den Werktagen von Montag bis Freitag.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Aufgrund der Frostempfindlichkeit einiger Pflanzen, können diese erst bei frostfreier Witterung versendet werden. Unberührt bleibt hiervon das Recht des Käufers die Pflanzen nach Absprache mit dem Verkäufer ab Lager abzuholen. Eine Lieferung in der Zeit, in der es zu kalt ist, wird nur auf Kundenwunsch stattfinden, dieser es aber dann zu verantworten hat, wenn die Pflanze auf dem Transport einen Schaden bekommt. Letzteres gilt ebenfalls für Sendungen die bei frostfreien Versand ab Schermbeck in eine Region mit derzeit Minusgrade versendet wird. Der Kunde hat Palmengarten Herden frühzeitig in Kentniss zu setzten, wenn ein sicherer Versand nicht gewährleistet ist.
(4) Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
(5) Sollte wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein, weil unser Lie-ferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berech-tigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
(6) Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Kunden passt oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
§ 5 Gewährleistung
(1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. Die Abtretung dieser Ansprüche des Käufers ist ausgeschlossen.
(2) Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten die besonderen Bestimmungen des § 6.
§ 6 Haftung auf Schadensersatz
(1) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
(2) Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Pflege oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Palmenmann. Insbesondere sind die herkömmlichen Pflegehinweise für Pflanzen zu beachten.
§ 7 Rücktritt
(1) Wir sind berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leiste-ten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet unserer Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vor-behaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.
§ 9 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Widerrufsrecht/ Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, im Falle einer Warenlieferung jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Palmengarten Herden
Inhaber: Harald Herden
Waldweg 34
Tel.:02853 39699
eMail: Palmengarten-Herden@web.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, besteht insoweit die Pflicht, Wertersatz zu leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen werden durch uns abgeholt. Dabei ist zu beachten, dass die Originalverpackung verwendet wird. Es besteht daher die Verpflichtung, diese für den Zeitraum der Widerrufsfrist aufzuheben. Die Ware wird von der Spedition oder Paketdienst nicht abgeholt, sollte sie nicht verpackt sein.
Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen wie z.B. lieferungen durch eine Spedition werden beim Käufer durch uns abgeholt. Auch hier muss die Originalverpackung vorhanden sein. Sie ist daher von für die Zeit der Widerrufsmöglichkeit aufzuheben.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Eine Rückerstattung des Kaufpreises erfolgt Zug um Zug gegen Rückgabe der Ware.
Ausnahmen
Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Ende der Widerrufsbelehrung
